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EINDRÜCKLICHE NOTIZEN

(Aus dem Stadtrat)

 

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EINDRÜCKLICHE NOTIZEN

(AUS DEM STADTRAT)

 

Sollte jemand von mir

Erwarten dass ich ein paar

Zeilen zum Stadtrat von

Königswinter schreibe

So würde ich wohl den

Allgegenwärtigen Ton

Der Vermenschelung

Oder Verschwägerung

Aller Beteiligten anführen

Dann auch die Tatsache

Dass ich nicht unmittelbar

Von Habitus und Kleidern

CDU und SPD und FDP

Und GRÜNE auszumachen

Wusste oder auch nämliches

Faktum dass ganze sieben

Bürger die Zuhörer spielten

Für die heute hier Anwesenden

Die alle Geschicke bestimmen

Und pflegsam miteinander zu sein

Scheinen wobei wir die Verwaltung

Und Stefan von der Technik

Keinesfalls vergessen dürfen

So dumpf kam manches rüber

Was immer morgen oder

Übermorgen die Zeitungen

Dann niedergelegt haben mögen

 

 

18.12.2006, Montag, in der Aula der CJD-Schule Königswinter, LIVE, (erstmals) bei Sitzung des Stadtrates von Königswinter (der Stadtrat von Königswinter) unter Vorsitz von Bürgermeister Peter Wirtz. (+ Korrekturen am 18.12.2006, später abends, Königswinter-Oberdollendorf)
    Einziges diskutierlich erkennbares Thema des öffentlichen Teils der Sitzung dieses Tages: das vom Stadtrat dereinst in Auftrag gegebene Gutachten zum möglichen Zusammenlegen aller derzeitigen drei Standorte des Rathauses für Königswinter, schon zuvor auf den Sitzungen ein Dauerbrenner.

    Die Triebkräfte zum Neubauen sind angeblich die des Sparens, aber der neutrale Beobachter spürt sofort, dass ganz andere Interessen spielen. (Frage: Wer will womit Geld verdienen und wirkt wie in den Stadtrat hinein?)
    Der Stadtrat hat insgesamt bei 100%iger Anwesenheit 40 Mitglieder, von denen 4 für die FDP dort sitzen, 5 für die Grünen und 10 für die SPD und 21 für die CDU


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Stadtrat Königswinter, im Dezember 2006, laut schwer auffindbarer Homepage zum Stadtrat von Königswinter. Erst mit viel Findungsreichtum (Stadtrat Königswinter erbringt z.B. kein schnelles Suchergebnis bei Google) stößt man auf das sogenannte Ratsinformationssystem: web.koenigswinter.de/sdoffice/checklogin.asp

 

Und dann auf eine Übersicht zur Zusammensetzung des Stadtrates:

 

Diese Übersicht enthält alle aktiven Mitglieder. Die Mitglieder sind nach Fraktionsstärken (Zahl in Klammern) sortiert.

 

Der Stadtrat hat 40 Mitglieder

 

Vorsitzende/r   Peter Wirtz, Bürgermeister

 

CDU-Fraktion (21)      

Gasper, Franz              

Görg, Bruno                        

Dr. Griese, Josef                

Havenstein, Mario               

Dr. Hencke, Astrid             

Herr, Günther                      

Koch, Thomas              

Kröger, Jochen                 

Lehn, Manfred                     

Limbach, Roman               

Lindner, Ingeborg               

Matissek, Holger                 

Meurer, Karl Reiner            

Schiefer, Hubert              

Schmitz, Karl                     

Schnorrenberg, Friedrich     

Schuster, Sebastian              

Theodoridis, Sokratis             

Vogt, Franz-Richard             

Weck, Karl Willi                    

Wicharz, Wolfgang               


SPD-Fraktion (10)  
    

Andreae-Hinrichs, Hilke        

Dauth, Georg                        

Hirzel, Joachim                    

Kern, Heike                           

Kusserow, Jürgen                

Lindemann, Dirk                 

Mazur-Flöer, Cornelia                    

Opschondek, Petra              

Thür, Franz-Joachim         

Zimmermann, Uwe             


Bündnis 90/DIE GRÜNEN (5)   
        

Kohlhausen, Rolf                  

Leif, Andreas                        

Owczarczak-Borowski, Claudia     

Wagner, Lutz                      

Wolter-Sadlers, Jutta           


FDP-Fraktion (4)
       

Prof. Gola, Peter               

Dr. Herttrich, Michael            

Hupke, Uwe                        

Rüsch, Helga

 

1. Öffentlicher Teil


1. Sitzungseinleitung


1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit


1.2 Anerkennung der Tagesordnung


1.3 Niederschrift über die letzte Sitzung des Rates vom 14.11.2006 - Öffentlicher Teil -


2. Anfragen


3. Vorlagen der Verwaltung


3.1 Wiederbesetzung der Stelle des Technischen Beigeordneten zum 01.04.2007

493/2006 

3.2 Ergänzungswahlen zu Ratsausschüssen

514/2006: 

3.3 Sanierungsgebiet "Königswinter-Altstadt"; hier: Förderung privater Maßnahmen im Haushaltsjahr 2007

517/2006: 

4. Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen


4.1 Beratung des Prüfungsberichtes der "Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen" (GPA) über die überörtliche Prüfung der Haushaltsjahre 2001 bis 2004

476/2006: 

4.2 Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2005 und Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters

466/2006: 

4.3 Bestellung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder im Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaft

506/2006: 

4.4 Vertretung des Schulträgers in den Schulkonferenzen

468/2006: 

4.5 Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Königswinter hier: Fortschreibung 2007 bis 2009

480/2006: 

4.6 Abwasserwerk der Stadt Königswinter; hier: a) Jahresabschluss und Lagebericht 2005 b) Verwendung des Jahresergebnisses 2005 c) Entnahme aus der allgemeinen Rücklage mit Abführung an den Haushalt

442/2006: 

4.7 Wirtschaftsplan 2007 für das Abwasserwerk der Stadt Königswinter

459/2006: 

4.8 Dreißigste Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Königswinter

461/2006: 

4.910. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50/1 im Bereich "Alter Heeresweg und Dresenbitze" in Königswinter-Vinxel hier: Ergebnis der Auslegung, Abwägung, Satzungsbeschluss

389/2006: 

4.10 Änderung der Förderrichtlinien für das Sanierungsgebiet "Königswinter-Altstadt"

465/2006: 

5. Sonstige Beratungspunkte


5.1 Untersuchung der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit der Zusammenlegung von Verwaltungsstandorten in der Stadt Königswinter


6. Anträge


6.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.12.2006 betr. Einrichtung eines „Lokalen Bündnisses für Familien“

511/2006: 

2. Nichtöffentlicher Teil


1. Niederschrift über die letzte Sitzung des Rates der Stadt Königswinter vom 14.11.2006 - Nichtöffentlicher Teil -2.  Anfragen 3.Vorlagen der Verwaltung 3.1 Vergabe von Gewerbeflächen im Gewerbepark Siebengebirge 4.Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen 4.1 Bestellung einer stellvertretenden Leitung der örtlichen Rechnungsprüfung 4.2 OGS Stieldorf 4.3 Erschließungsvertrag zur wege- und abwassertechnischen Erschließung von Baugrundstücken im Bereich der Bergstraße/Stichstraße in Königswinter-Niederdollendorf

                 

Homepage begonnen am 18.12.2006 ©  Klau|s|ensĦķ7 Klau's'ens=Klausens=Klau(s)ens=Klau|s|ens

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